22 Jahre lang war es HIV-Infizierten und Aids-Kranke untersagt in die USA zu reisen. Nach fast einem Vierteljahrhundert hebt US-Präsident Barack Obama das diskriminierende Einreiseverbot für HIV-Infizierte auf. An diesem Montag sollen die neuen Regelungen in Kraft treten.
Im Jahr 1987 erließen die USA auf Initiative des ultrakonservativen Senators Jesse Helms erstmals Bestimmungen, die Menschen mit dem HI-Virus die Einreise in die USA verwehren. Das Einreiseverbot war formell bereits im Juli 2008 mit der Unterzeichnung eines Gesetzes durch Obamas Amtsvorgänger Bush aufgehoben worden. Weil bisher jedoch die Veröffentlichung einer abschließenden Regelung fehlte, wurde das Gesetz vom Gesundheitsministerium noch nicht angewandt, das in einigen Fällen auch über die Vergabe von Visa entscheidet. Wie Obama nun ankündigte, will seine Regierung den noch fehlenden Erlass am Montag veröffentlichen.
„Wenn wir weltweiter Vorreiter im Kampf gegen Aids sein wollen, müssen wir uns auch dementsprechend verhalten“, erklärte der US-Präsident im Oktober vergangenen Jahres. Das Verbot habe eher auf Angst als auf Fakten basiert. Die Aufhebung des Einreiseverbots sei ein Beitrag, um das mit der Immunschwächekrankheit verbundene Stigma zu überwinden.
Das Verbot hinderte Tausende von Studenten, Touristen und Flüchtlingen an einer Einreise und verkomplizierte die Adoption von HIV-positiven Kindern. Seit 1993 wurde keine internationale AIDS-Konferenz in den USA veranstaltet, da HIV-positiven Aktivisten und Forschern die Einreise verwehrt worden wäre.
UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon gratulierte Obama zu seiner Entscheidung. Nun sollten auch die anderen Staaten mit ähnlichen Einreisebeschränkungen für HIV-Infizierte diese Regelungen „so bald wie möglich“ abschaffen, forderte Ban in einer vom UN-Aidsprogramm UNAIDS veröffentlichten Erklärung. Sein Heimatland Südkorea sei kurz davor, Länder wie China oder die Ukraine wollten HIV-Infizierte hingegen weiter nicht einreisen lassen.
Die Aufhebung des Verbots wird auch von der Deutschen Aidshilfe mit Freude begrüßt: „Nun ist der Stigmatisierung und der Angst bei der Einreise ein Ende gesetzt, zumindest für Touristen“, so Sprecher Jörg Litwinschuh. Denn ob die Obama-Unterschrift auch jene betrifft, die in den USA studieren wollen oder arbeiten, ist noch offen.
